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Freitag, 3. Juni 2016

Die Hybris im Ministerium

„Ich habe Ahnung studiert!“




So, oder so ähnlich könnte wohl der schon verzweifelte Ausruf und Rechtfertigungsversuch eines leitenden Beamten des Gesundheitsministeriums auf den Vorhalt der vielen Unzulänglichkeiten des neuen Tabakgesetzes lauten – wenn die nun folgende Schilderung eine Erzählung eines Bühnenstücks – vielleicht einer Posse -  wäre.

Dann könnte man vielleicht sogar mit einem Augenzwinkern, einem Schmunzeln, oder sogar mit Belustigung auf die ulkigen Zwischenfälle und unwahrscheinlichen Übertreibungen reagieren, die in den einzelnen Begründungen zur neuen gesetzlichen Lage rund um das Tabakgesetz zu finden sind.

Oder wenn die Regierung sich einen Spaß erlaubt hätte und Satire in höchster Vollendung vorgetragen hätte – dann könnte man sogar (in dem Wissen, dass es sich um 'böhmermannsche' Satire handelt) zwar verwundert, aber mit dem Grundgedanken getröstet, dass die Freiheit in der Kunst und Satire ein wertvolles Grundrecht ist, applaudieren und zum Alltag übergehen.

Wie ihr lesen könnt, befinde ich mich gerade auf Pötschke-Langers ureigenem Konjunktiv-Territorium und muss zugeben: da ist sie mir überlegen. So skrupellos, so realitätsfern und so unverschämt verlogen – das muss man wollen und da will ich nicht mit.
Allerdings hat sie Anhänger gefunden!

Willfährige Nachplauderer an entscheidender Stelle, die der menschlichen Hybris ebenso verfallen sind, wie dem Drang, sich selbst ein Denkmal zu setzen.

Auch wenn es um den Preis von tausenden Menschen jedes Jahr geschieht, die an den unmittelbaren Folgen des Tabakzigarettenrauchens elendig zugrunde gehen.

Nun stellt sich – um in der Literatur noch ein wenig zu verweilen – der kleine David VFFED gegen den sich selbst überschätzenden Goliath Regierung und klagt wieder vor dem Verfassungsgerichtshof gegen das ursprünglich aus dem Gesundheitsministerium stammende Gesetz.

David hat bereits einmal in einer fast identischen Causa gegen Goliath vor dem höchsten Gericht des Staates gewonnen.

Goliath hat nicht viel daraus gelernt, außer, dass er den Versuch gestartet hat, im Vorfeld vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes und vor Einbringung der neuerlichen Klage des VFFED einen Kuhhandel durchzuziehen: Wir ziehen das Genehmigungsverfahren zurück, wenn ihr auf die Klage und die Beeinspruchung gegen die Verordnungsermächtigung verzichtet.

Tatsache! Das ist sehr gut dokumentiert und zeigt, wie überheblich seitens des Gesundheitsministeriums gearbeitet wurde.

Natürlich gingen die Verantwortlichen des VFFED nicht auf den Deal ein: die Klagsschrift wurde am 25.05.2016 eingebracht, hat noch am selben Tag eine Geschäftszahl bekommen und am zweiten Werktag nach der Einbringung hat der Verfassungsgerichtshof auch schon das Bundeskanzleramt zu einer Stellungnahme aufgefordert, was einen absoluten Rekord bedeuten könnte, wenn man die normalen zeitlichen Abläufe in der österreichischen Gerichtsstruktur kennt.

Und es wird wieder ein Desaster für die Regierung werden.



Das ist aber nicht die einzige Front, die sich im Kampf gegen der Regulierungswahnsinn ergeben hat.
Da wäre zum Beispiel auch die Vienna Vape Show, die den Anhängern des Pietsch-Kults ein Dorn im Auge ist.

Und die Anhänger sind ebenso ideologisch blind auf beiden Augen, wie der Clanführer himself:

Anstatt zu akzeptieren, dass das Dampfen erwiesenermaßen um eine Größenordnung von 95 – 99% weniger schädlich ist, als das Rauchen und Verbrennen von Tabakzigaretten und diese unglaublich Chance zu fördern, versuchte man ein wenig Angst zu schüren. Frei nach dem Motto:
"Wir wissen zwar nicht, was das genau ist, aber grundsätzlich sind wir mal dagegen..."

Hat zwar nichts gebracht und die Vape Show findet ohne Wenn und Aber statt, aber Hauptsache, man hat Wind gemacht. Na gut: ein Lüfterk halt ;-)

Klar ist: die Vape Show wird stattfinden.... Wind hin, Wind her. Ohne Einschränkungen und ohne Befindlichkeiten ;-)

der Veranstaltungsort der Vienna Vape Show in Wien - die Marx Halle

Auch die Onlineshops wird es weiter geben ….. Anzeige hin, Anzeige her....

Warum?

Weil es richtig ist. Weil es wichtig ist und weil es nicht sein kann, dass Ideologie und Konjunktive mehr wert werden, als Fakten und wissenschaftliche Ergebnisse.
Und weil es nicht sei kann, dass für ein paar Steuercent Menschenleben riskiert werden.

Die Ministerin hat anlässlich der Debatte im Nationalrat in ihrer abschließenden Stellungnahme zumindest eine Erkenntnis richtig vorweggenommen:
„Das Thema E-Zigarette wird uns wahrscheinlich noch Jahre beschäftigen...“

Ministerin Oberhauser

Yep, damit hat sie recht: Dampfen ist mehr als ein Ersatz für das Rauchen - es ist mehr als ein Lifestyle-Nebeneffekt und es ist viel mehr, als ein kurzfristiges Aufflackern eines trends.
Dampfen ist eine Einstellung zum Leben, zum Umgang mit sich selbst, zur Umwelt und ein Bekenntnis zur Freiheit und zum Genuss.

Diese Bewegung kann auch Frau Oberhauser und die Anhänger des Pietsch-Clans nicht mehr aufhalten ....

In der Zwischenzeit wird sich David gegen Goliath immer wieder behaupten. Ob damit auch die Hybris im Ministerium bekämpft werden kann? Um die Geschichte noch einmal zu bemühen: das wird eine Herkules-Aufgabe ;-)

"David" Thomas Baburek im Parlament


In diesem Sinne: vape on!


Text: Felix Huber
Bilder: Felix Huber



 

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