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Dienstag, 27. Juni 2017

Kein Kernthema

… SPÖ: nix Genaues weiß man nicht 



Dampfen ist Politik – weit mehr, als uns lieb sein kann: Regulierungen, Verbote, Verordnungen, die nicht nur der Sicherheit von uns DampferInnen dienen, sondern zu einem guten Teil sinnentleert daherkommen und auf den zweiten Blick erkennen lassen, dass es ums liebe Geld geht – um Steuern. Diese neuen Steuern sind zwar noch nicht in Gesetzesform gegossen, aber die Tendenzen, um eine Sonderabgabe fürs Dampfen einzuführen sind klar erkennbar.

Die bisherige Regierung (eine Koalition aus der „Sozialdemokratischen Partei Österreichs“ und der „Österreichischen Volkspartei“) hat uns mit wenig Wissen, aber dafür mit um so mehr Konjunktiven gespickt, ein Gesetz aufs Auge gedrückt, das weit über die Richtlinie der EU hinausgeht und ist auch noch stolz darauf im „Kampf gegen das Dampfen“ europaweit ganz vorne zu sein (OT Dr.Pietsch, Mai 2017).



Die SPÖ hat hier eine entscheidende Rolle eingenommen: einer der sogenannten Spitzenbeamten im „roten“ Gesundheitsministerium war und ist federführend im Bashing gegen den Genuss aromatisierter Wolken.
Mit wenig Fachargumenten, aber mit viel Emotion dahinter („... bitte denkt denn keiner an die Kiiinder!“) und noch mehr persönlich motiviertem Engagement: Dr. Pietsch sieht sich als Kämpfer für eine gute Sache … verblendet, starrsinnig, weltfremd und mit dem Rückhalt des SPÖ-geführten Ministeriums ausgestattet.



Diese kommenden Wahlen stehen unter dem Vorzeichen, dass sich viel ändern könnte und vermutlich auch wird: die bisherigen Koalitionäre können und wollen nicht mehr miteinander. SPÖ und ÖVP schlagen sich mit aller Vehemenz ständig auf die Köpfe und haben bereits im Vorwahlkampf erkennen lassen, dass die Hauptargumente wohl darin liegen, den politischen Mitbewerber schlecht zu machen.

Zeit für uns, aktiv zu werden: wenn sich schon alles ändern könnte, dann sollten wir unseren Teil dazu beitragen, dass wir nicht in die Bequemlichkeitsfalle laufen und wie üblich unser Kreuzchen dort machen, wo auch schon unsere Eltern angekreuzt haben, sondern ein mal nachfragen: Hey, was wollt ihr denn für uns tun?

Wie es auch bei der Sendung „Herzblatt“ Mitte der 1990er üblich war, haben wir die Kandidaten zur Nationalratswahl 2017 (in diesem Fall die Parteien) getrennt voneinander befragt …..

Die Fragen waren an alle Parteien gleich formuliert:
Ganz oben stehen die wichtigen Belange. Arbeit und Soziales, Wirtschaft und Sicherheit, Bildung, Gesundheits- und Altersvorsorge und natürlich auch, wie es die Parteien mit dem Thema Dampfen halten.

NEOS und GRÜNE haben geantwortet und bewiesen, warum sie im einstelligen Prozentbereich  - wenn überhaupt - im zukünftigen Nationalrat zu finden sein werden.
Weltfremd, selbstverliebt, themenverfehlend - in fast allen Bereichen. (Siehe die vorhergehenden Artikel dazu.)

Dort, wo wir keine Antwort auf unsere Fragen bekommen haben, haben wir nachgehakt, Klinken geputzt und stehen auch weiterhin auf der Matte.

Die SPÖ hat nun – quasi als Antwort – einen Link auf deren Homepage geschickt.

Ist zwar nicht die Art von Kommunikation, die man sich vorstellt – aber hey! Immerhin gibt es nun doch so etwas wie eine Struktur – ein Vorhaben, oder so .... zumindest was,  das wir nachlesen können.

Also dann:

Die Sozialdemokraten ....

Unsere Themen für die Wahl 2017
Mit folgenden Forderungen wollen wir die Menschen in ihrem Leben ganz konkret unterstützen und Österreich ein ganzes Stück weiter nach vorne bringen:

3 Mrd. Euro weniger Steuern auf Arbeit dafür Schluss mit Steuerprivilegien und Sonderrechten für Großkonzerne

1.500 Euro Mindestlohn und die ersten 1.500 Euro steuerfrei ab 2019

Rechtsanspruch auf Ganztags-Kinderbetreuung ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ab 2020

5.000 LehrerInnen mehr in Österreichs Brennpunktklassen und 2.500 PolizistInnen mehr auf unseren Straßen ab 2020

Pflegeregress abschaffen und durch Steuer auf Erbschaften über 1 Mio. Euro finanzieren

Sichere Pensionen für alle statt Pensionsprivilegien für einige wenige

Verwaltung modernisieren, Verschwendung beenden durch Volksabstimmung über das Prinzip „1 Bereich, 1 Zuständigkeit“
(Textzitat von der Homepage der SPÖ - link dazu ganz unten am Ende des Artikels)

Ok …. nun, da stellen wir doch die Frage: wie?

Ich meine, schon beim ersten Punkt fällt mir spontan CETA ein. Das ist so ein Thema, wo viel vernebelt wurde und die Sonderrechte für Großkonzerne noch lange nicht geklärt sind. Die Sache mit den Schiedsgerichten ist noch nicht vom Tisch – und es gab von der SPÖ dazu ein klares Ja für CETA .... gegen die Parteibasis ....

Der Rest der „Forderungen“ sind keine großen Knüller, sondern einfach Themen, die schon lange in Verhandlungen sind und teilweise auch schon fertig formuliert in den Schubladen liegen.
Sieht man sich die Wahlprogramme der letzten 20 Jahre der SPÖ an, ist das fast ein wenig wie "heimkommen": lauter gut bekannte Slogans - einfach neu verpackt.

Mir fehlt da ein wenig der Spirit, das zeitgemäße – die Innovation …... Was ist mit Arbeitsplätzen? Leistbarem Wohnen? Zukunftsorientierter Bildungspolitik? Etc., etc …...

Im Gegenteil findet man in den FAQ fast ausschließlich Fragen und Antworten der Partei zum Thema: Koalition mit der FPÖ oder nicht.
Hallo? Ist das die einzige Sorge der SPÖ?

Der „Kriterienkatalog“, an dem nun Monate gearbeitet wurde, umfasst gerade einmal sechs Seiten und ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Keine klare Linie, keine handfesten Vorhaben für die Zukunft, nix genaues weiß man nicht …...
Eigentlich kann Jeder mit der SPÖ koalieren - auch der Kleingartenverein "Zur hübschen Laube"...

Und das Thema Dampfen findet man natürlich auch nicht – wie auch, wenn man sich schon bei den Grundsatzfragen schwer tut.

Auch auf Nachfragen, welche Konkretisierungen da man jetzt noch erwarten darf, kam nichts außer der Hinweis, auf die Homepage.
Echt jetzt?

That's it? Mehr kommt da nicht? Kein Kernthema? Dreieinhalb Monate vor der Wahl und …. nichts?

Nur Themen, die schon in den letzten zwanzig Jahren immer wieder Wahlkampfthema waren und so was von durch sind?

Hola die Waldfee – so wird das nichts.

Schon jetzt kann man erkennen, dass es auch in Zukunft nicht darum gehen wird/kann, was des Wählers Wille sein könnte, sondern was die Partei vorgibt, was der Wähler zu wollen haben wird.

Für die DampferInnen heißt das auch: nicht nur keine innovativen Wege in die Zukunft vorzufinden, die den Herausforderungen der Zeit und der Umstände mehr als gerecht werden, sondern sich darauf einzustellen, die nächste niederregulierte Melkkuh zu werden. Aber dafür mit dem Prädikat ausgestattet, die am besten regulierte Melkkuh in Europa zu werden.



Was für eine Perspektive …..

Text: Felix Huber
Bilder: FH, memegenerator ;-)


Vape on!

Zum Nachlesen, hier die Links der SPÖ:

https://spoe.at/klareAnsagen
https://spoe.at/fragen-antworten
https://spoe.at/koalitionsbedingungen
https://spoe.at/sites/default/files/kriterienkatalog.pdf

Sonntag, 18. Juni 2017

Themenverfehlung die Zweite

Wir wissen nicht viel. aber davon umso mehr 



Einleitung

Das Dampfen hat in den letzten Jahren nicht nur einen völlig neuen Wirtschaftszweig, sondern auch einen neuen Lifestyle erschaffen.
In einem Ausmaß und Tempo, das selbst die optimistischsten Prognostiker überrascht hat.
Die Wachstumszahlen sind atemberaubend und die Auswirkungen auf das tägliche Leben nachhaltig spürbar und die Regierungen rund um den Erdball waren und sind mit diesem Phänomen, dass Menschen viel lieber mit Genuss aromatisierte Dampfwolken anstatt Teerbomben inhalieren, überfordert und reagieren dementsprechend chaotisch, ja manches Mal sogar panisch, weil Steuermilliarden abhanden kommen.
Das Dampfen ist gerade deshalb in den letzten Jahren ein Politikum geworden.

Vom totalen Verbot der sogenannten E-Cig bis hin zur Förderung des Dampfens findet man weltweit völlig unterschiedliche Zugänge zu ein und demselben Thema.

Mittendrin – eingebettet in die pharma- und tabaklobbyierte europäische Union – ist das kleine Österreich, dessen Spezialisten des Gesundheitsministerium stolz darauf sind, dass ihnen eines der schärfsten Gesetze zur Regelung des Dampfens gelungen ist (Dr. Pietsch beim Vortrag im BÖP).

Harte Gefechte der Community vor dem Verfassungsgerichtshof gegen drohende Verbotsregulierungen – mit einem Sieg und einer Niederlage – haben uns die letzten Jahre ebenso begleitet, wie auch ständig tendenziöse Berichterstattungen im Boulevard und „hätte-könnte-möglicherweise“-Meldungen bis dahin medialer völlig unbedeutender Kooperationsstellen der WHO und der Pharmaindustrie.

Dutzende Anträge und Anfragen im Parlament wurden von den Regierungsparteien entweder nicht, oder themenverfehlt beantwortet, oder einem Ausschuss zugewiesen, der die legitimen Anfragen und Auskunftsbegehren in die unterste Schublade gelegt und „vergessen“ hat.

Und obwohl die Argumente gegen das Dampfen mittlerweile in der Luft förmlich zerrissen wurden und neue wissenschaftliche Erkenntnisse auf dem Tisch liegen, ignoriert die Politik – insbesondere die Regierung – das legitime Interesse von mehreren hunderttausend DampferInnen, die Ihr Thema sachpolitisch behandelt wissen wollen.

Dem entgegen steht das Interesse der Regierung, verlorene Steuermillionen die durch den Wechsel vieler WählerInnen von der Tabakzigarette mit mehr als 75% (!) Steuerbelastung zur Dampfe mit „nur“ 20% „Märchensteuer“ abhanden kommen, zu kompensieren. Versuch Nummer eins mit dem Vorhaben das Dampfen in das Tabakmonopol (und damit auch in das Steuersystem der Tabakzigaretten) einzugliedern schlug nicht nur grandios fehl, sondern zeigte der Regierung ganz klar: hier gibt es eine Community, die sich zu wehren weiß.

Die Umsetzung der TPD2 Richtlinie in nationales Recht eröffnet dem Finanzminister da eine neue Möglichkeit, die auch gleich genützt wird: 10ml Fläschchen, die einheitlich gezählt und mit einer „Abgabe“ per Verordnung bedacht werden (ist schon verordnet!).
Der nächste Schritt ist daher ein zwingend logischer: die „Steuer“ durch die Hintertür.



Und damit es her keine Möglichkeit zur Ablehnung durch den Handel / die Wirtschaft gibt, hat die Regierung gleich einmal beschlossen, dass ein einzelnes Ministerium hier ohne einen parlamentarischen Gesetzwerdungsprozess einhalten zu müssen, aus eigener Macht solche Verordnungen rechtskräftig erlassen darf.
Kurz gesagt: damit nicht wieder eine Klage vor dem VfGH droht, hat die Regierung einfach die Möglichkeit eine „Gebührenverordnung“ zu erlassen in das Gesundheitsministerium ausgelagert.
Eben durch die Hintertür....

Für Händler, Hersteller, Importeure eine zähe Ringerei um einen wesentlichen Wettbewerbsbestandteil: die Preisgestaltung.

Die Regierung war hier in den letzten Jahren zu keinerlei Kompromiss, oder auch nur zu konstruktiven Gesprächen bereit.
Im Gegenteil: jedes Argument wurde mit dem Hinweis auf die Kinder/Jugendlichen und den (ohnehin nicht existenten) Gateway-Effekt und die noch viel zu wenig vorhandenen Langzeitstudien vom Tisch gewischt und mit dem Vorsorgeprinzip geantwortet.
Der Tenor: wir wissen nichts darüber, deshalb regulieren wir erst einmal....

Eine tatsächlich uneinnehmbare Bastion, solange die Regierung in der Konstellation am Ruder ist, die uns das einbrockt.
Oder einfacher gesagt: solange die Parteisoldaten in den Ministerien ungeprüft und unwidersprochen schalten und walten dürfen, wie sie wollen, wird sich an der ablehnenden Haltung nichts ändern.

Nun tritt etwas ein, von dem sich die Regierungsparteien gefürchtet haben:
Vorgezogene Neuwahlen stehen vor der Tür.

Eine Möglichkeit, durch Wahlen etwas zu ändern ….. schau, schau....

Wir wollten jetzt von den Parteien wissen, was Sie generell für uns BürgerInnen Österreichs in der Zukunft tun wollen und wie sie zum Thema Dampfen stehen.
Also wie sieht's aus mit Bildung, Arbeitsmarkt, Wirtschaftstandortsicherung, Wohnbau, Sicherheit, etc... und natürlich auch, wie sie in Zukunft mit dem Thema Dampfen umzugehen gedenken. (Die Aufzählung ist keine Themengewichtung und nicht vollständig!)

Offiziell einsehbare und aussagekräftige Wahlprogramme sind auf keiner Parteienplattform zu finden und Lippenbekenntnisse sind uns zu wenig.

Also haben wir alle Parteien angeschrieben und mit Informationsmaterial versorgt, unsere Fragen gestellt und um Gesprächstermine ersucht.

Die erste Antwort kam von den NEOS und war eine komplette Themenverfehlung. Das Dampfen käme nicht in das Tabakmonopol (seit 2015 bereits kein Thema mehr....) verspricht man uns da und zu den wichtigen Themen für unser Land gab es gleich einmal gar keine Antworten, Programme, oder auch nur Ansätze, die man hätte nachverfolgen können.

NEOS: setzen Nicht genügend.

Nun haben auch die GRÜNEN geantwortet.
Wir haben uns erhofft, dass die Partei der alternativen Ansätze, die für die Legalisierung von Cannabis eintritt und als offene demokratische Bewegung wirbt, mehr bietet, als der persönliche Kleingartenverein eines neoliberalen Baumeisters.

Ich zitiere hier einmal aus der Antwort:

„Eine kurze Zusammenfassung der Einschätzung von „Medizin transparent“:
elektronische Zigaretten sind möglicherweise weniger schädlich als Tabakrauch, die wissenschaftliche Datenlage ist nicht ausreichend, um eine gesicherte Aussage treffen zu können, weil Langzeitstudien fehlen; die Inhaltsstoffe bei E-Zigaretten sind extrem unterschiedlich, ihre langfristige Wirkung unbekannt; E-Zigaretten imitieren das Verhalten der RaucherInnen; eine weitere Möglichkeit, ungesunde Mittel zu sich zu nehmen; E-Zigaretten könnten mehr Menschen dazu bringen, etwas zu rauchen;

Fazit: „Trotz allem werden starke Raucher davon profitieren, wenn sie die E-Zigarette ausprobieren, denn wenn sie dadurch die Tabakzigaretten nur etwas reduzieren, haben sie aller Wahrscheinlichkeit etwas für ihre Gesundheit getan. Das liegt aber nicht daran, dass E-Zigaretten vollkommen harmlos sind, sondern an der starken Gesundheitsgefährdung, die von Tabakzigaretten ausgeht.“

All dies sind sehr gute Gründe, dass das sog. Dampfen dem Rauchen gleich gestellt wird, was durch die Tabaknovelle 2016, durch die insbesondere die EU-Tabakrichtlinie in nationales Recht umgesetzt wurde, geschehen ist. Es ist ja nicht so, dass das Dampfen verboten worden ist, sondern eben nur der Tabakzigarette gleichgestellt wurde.“




Abgesehen davon, dass wir hier auch eine Themenverfehlung vorliegen haben, nervt mich die völlige Ignoranz der von uns höflich vorgebrachten Fragen und die Arroganz einer Kleinstpartei gegenüber dem Potential von etwas mehr als 270.000 DampferInnen – die in Summe mehr Personen sind, als die Partei gewählt haben.

3749 Zeichen oberlehrerhafter Zurechtweisung („Auf dieser Website können Sie eine wissenschaftliche Einschätzung zur E-Zigarette nachlesen.“) und 0 (in Worten: Null) Zeichen zu den wichtigen Themen....



Die GRÜNEN drängen in die Regierung und wollen aktiv mitgestalten.
Sie sagen uns nicht, wie und mit welchen Zielen – aber sie sagen uns: ihr habt ja keine Ahnung und wir wissen, was gut für Euch ist.....

Joh eh.

GRÜNE: setzen Nicht genügend.

Text: Felix Huber
Bilder: FH, memegenerator ;-)


Vape on!

Donnerstag, 15. Juni 2017

Holla die Sau ist los

… und wird durchs Dorf getrieben: 


Die Macher von Dichands ganz persönlicher "Nachrichten"-Manufaktur haben sich wieder einmal ordentlich weit aus dem Fenster gelehnt und diese Überschrift samt dazugehörigen Geschreibsel produziert:

„Achtung! E-Zigaretten gleich schädlich wie Tabak“
.... gut recherchiert ist halb publiziert, oder so ....


Die Aufregung ist groß: gleich schädlich? Wie kann das sein?

Kurze Antwort: kann es nicht, ist es nicht.
Die Aussagekraft der „Studie“, die dieser Schmiererei zugrunde liegt ist gleich: 0.
In Worten: Null.

Also, um was geht’s:
Prinzipiell um die Vermarktung einer Art von Teststation, die aus dem 3D-Drucker kommt und ein bestimmtes Verfahren, um DNA-Schäden durch Metaboliten von Chemikalien in Umweltproben zu detektieren, erleichtern soll.
Die Messung von Zigaretten- und E-Zigarettenrauch-Extrakten und verschmutzten Wasserproben wurde verwendet, um den Nachweis des Konzepts zu ermitteln. (So die Autoren in Selbsterklärung auf der Homepage von ACS-Sensors.)



Trotzdem ist diese „Studie“ (ich weiß jetzt gar nicht, ob das überhaupt die treffende Bezeichnung für eine Art von Marketingbeitrag ist...) - und das obwohl die Autoren im Bereich der Analyse von Schmutzwasser wissen, was sie tun - vollkommen für die Fische.

Keine Hinweise darauf, was für Liquids getestet wurden, unter welchen Bedingungen (gekokelt, oder nicht) und eine ganze Reihe von Informationen, die einfach fehlen. Eigentlich wissen wir aufgrund dieser Studie nur eines: das vorgestellte Konzept tut offenbar das was es soll und kommt aus dem §D-Drucker .....

Marketing geglückt, jetzt kann verkauft werden: das Dampfen trägt diese Studie mit Leichtigkeit in die Medien – Schmutzwasser hätte das nicht annähernd so perfekt getragen ;-)

Verzeiht mir bitte die außerordentliche Vereinfachung diese komplexen Themas, aber diese Studie hat tatsächlich nur am Rande etwas mit Gefährlichkeit des Dampfens zu tun.

Überspitzt: frei laufende DNA-Strickleitern wird es kaum zu finden geben, die dann auch noch mit Dampf aus einer unter Umständen absichtlich zum Kokeln gebrachten Dampfe zugepustet werden und dann in einer Mutation in der x-ten Generation vielleicht zu einer Art der Schädigung führen könnten, die dann wiederum vielleicht zu ….. bla bla bla führen.

Deshalb: Aussagekraft null.

Dass die Medien hier aufspringen und ganz vorne mit dabei die Elite der Gratisschundblätter – das darf da jetzt aber niemanden irritieren.

... und wieder ein "wichtiger" Beitrag für die Welt erstellt ....

Dumm und Dümmer aus der Schmierfinkenredaktion freuen sich halt genauso über einen Beitrag der online geht, wie die Autoren der Studie, die einfach Testobjekte für ihre Methode genommen haben, die dann eine Medienreaktion provozieren.
Dass es nun ein wenig Auftrieb für die Dampfgegner gibt, na ja, da müssen wir dann eben wieder dagegen halten, wieder Aufklärungsarbeit betreiben und so weiter …. das gleiche Spiel wie immer, wenn irgendwo ein Artikel aus dem Halbwissen geboren wird.

Was wir tun?
Dampfen und sich nicht den Kopf mürbe machen lassen ;-)

Zuletzt noch ein Hinweis auf die Serie mit den Berichten aus dem Parlament:
Die GRÜNEN haben geantwortet auf unsere Anfrage – und was dabei rauskommt – Leute, das kommt schon gefährlich in die Nähe des Geschreibsels aus der Klopapierredaktion....
Mehr dazu nächste Woche ;-)


Text: Felix Huber
Bilder: FH, ACS und Google ;-)

*
Geschreibsel der Heute: http://www.heute.at/life/gesundheit/story/43438620
Artikel auf UConn Today: http://today.uconn.edu/2017/06/e-cigarettes-potentially-harmful-tobacco-cigarettes/
Bryan Clark's Kommentar auf thenextweb.com: https://thenextweb.com/insider/2017/06/12/e-cigarettes-as-harmful-as-their-analog-counterparts-not-so-fast/#.tnw_BK5dXqVP
Abstract auf ACS: http://pubs.acs.org/doi/abs/10.1021/acssensors.7b00118


Vape on!

Samstag, 10. Juni 2017

Dampfen ist mehr …

… als Erdnussbutterblaubeerlimettenwolken zu verblasen 


Während sich Teile der virtuellen Dampferwelt wieder einmal im gefühlt hundertsten Dampfweltuntergang befindet und nach dem „Ausweg“ - aus was auch immer – sucht, ist es an der Zeit, mal die Kanten wieder glatt zu bügeln, den Deckel wieder auf den Topf zu klatschen und den Teil oberhalb des Halses wieder seiner eigentlichen Bestimmung zuzuführen: dem Denken ;-)

lasset uns denken .... ;-)


Was da alles in den letzten Wochen durch das soziale Netz gepresst wurde ….
Dark Burner zum Beispiel mit der wunderbaren Aufführung von „Denkste“ in mehreren Akten, oder der Aufschrei, weil ein Offliner einen anderen abgemahnt hat, und und und und ….

Dabei sind das alles nur Nebenschauplätze und wohl nur für diejenigen tatsächlich wichtig, die davon unmittelbar betroffen sind.

Was uns alle - zumindest in Österreich - trifft ist die schlichte Tatsache, dass nun die leidige Überregulierung namens „Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz“ mit all ihren unappetitlichen Beigeschmäckern voll umgesetzt ist. Samt der vielen Rechtsunsicherheiten, Mängeln, etc....

Ein Gesetz, das so verabschiedet wurde, weil der Gesetzgeber einer sehr einfachen Prämisse folgt: ich mache das, weil ich es kann.

So werden Gesetze gemacht ... basta!

Und nicht etwa, weil es besonders klug, ausgewogen, zukunftsorientiert und logisch ist, oder gar uns in den Kram passend.
Es ist sogar müssig, darüber streiten zu wollen, warum unsere Regierung so einen Topfen zusammengeschustert hat und dann auch noch stolz darauf ist, in Europa mit dieser harten Vorlage ganz alleine an der Spitze zu stehen: da ist niemand, der mitstreiten würde.
Der Regierung sind alle Argumente pro Dampfen am Allerwertesten vorbeigegangen.
Am liebsten wäre es Pietsch und Co gar gewesen, wenn die Abstinenz gesetzlich verabschiedet worden wäre, ganz nach der SPÖ-Prämisse: alles was dampft und man sich in den Mund stecken kann, muss verboten werden (O-Ton der leider verstorbenen SPÖ Gesundheitsministerin Oberhauser).
Und so folgt der rote Bullterier Pietsch brav seinem Herrchen SPÖ im Gesundheitsministerium und setzt blind um, was von „oben“ gewünscht wird.

Nun, jetzt gibt es vorgezogene „Neu“-Wahlen und eines ist jetzt schon sicher: denselben politischen Komödiantenstadl wie zuvor wird es nicht mehr geben.
Was dann genau für eine Farbmischung kommt weiß natürlich noch niemand, aber rot-schwarz (SPÖ-ÖVP) wie bisher, das schließt jeder aus, der mit dem Parlamentarismus in unserem Land auch nur halbwegs auf Du ist.
Das bedeutet auch, dass es tatsächlich eine Möglichkeit gibt, im Vorfeld mal auszuloten, wie die sich zur Wahl stellenden Parteien und Kleingartenvereine zum Dampfen stehen.
Nicht nur, aber auch.
Also, ich meine, da muss schon viel mehr passen, als ein Bekenntnis zum Akkuträger, damit eine Partei – oder eben ein Kleingartenverein – wählbar wird, aber trotzdem: nachbohren schadet nicht und gehört auch zur Lobbyingarbeit.

Also haben wir einmal alle im Parlament vertretenen Parteien (und Kleingartenvereine) angeschrieben und ein paar einfache Fragen gestellt – weil auch auf den offiziellen Seiten keine oder nur Blabla-Unterlagen zu finden sind. Nix mit Fleisch auf den Knochen und so ….
Das ganze offiziell, von der Pressestelle aus, einen vierseitigen Folder als factsheet dazu und durch unsere offiziellen Kanäle über die sogenannten Parlamentklubs laufen lassen.

Wir wollten vorrangig wissen, welches Programm die Parteien denn so generell auf Lager haben, wie die sozialpolitischen Herausforderungen und die des Arbeitsmarktes gelöst werden sollen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden sollen, was sie für unsere Sicherheit auf Lager haben und welche Bildungsmaßnahmen in der Schublade warten, etc …. und auch, wie sie mit uns DampferInnen und unseren Wünschen gedenken umzugehen.

Wir wissen natürlich, dass es nicht bei einem Anschreiben bleiben kann und werden unsere Neugier fortgesetzt in den nächsten Wochen auf die Spitze treiben: Besuche in den Klubs, Vorsprachen, Vorträge, etc... . Gott sei Dank haben wir durch unsere Arbeit im Parlament ganz gute Kommunikationslinien und viel Geduld ;-)

Also: Anschreiben raus und siehe da:

Zur großen Überraschung kam dann schon nach zwei Tagen die erste Antwort eines Parlamentklubs!
Über diese Antwort möchte ich kurz schreiben, weil sie für unser Empfinden schon etwas einzigartig blödes hat....

(Die restlichen Antworten der Parteien und Kleingartenvereine arbeiten wir in den nächsten Wochen Stück für Stück auf.)

Das war (gekürzt) unsere Anfrage:

„Sehr geehrte Damen und Herren!

Unerfreulicherweise stehen uns im Oktober vorgezogene Neuwahlen ins Haus.
Wir …....(Erklärung, wer wir sind, etc...) …. das sind zur Zeit etwas mehr als 270.000 Wählerstimmen, deren Anliegen in den letzten Jahren ignoriert wurden.

Wir werden das nun ändern und eine klare Wahlempfehlung an unsere Mitglieder und Kunden abgeben.

Wir ersuchen daher zeitnahe um einen Gesprächstermin, um Informationen einzuholen, bzw. auszutauschen, wohin die Reise für Österreich und damit auch für uns, unsere Mitglieder und Kunden in den nächsten Jahren gehen soll.
Dabei spielen natürlich nicht nur unsere ureigenen Interessen rund um das Thema Dampfen eine Rolle, sondern vor Allem auch, was Ihre Partei generell für Ziele für uns Bürger umsetzen möchte.
(Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Wirtschaft, etc....)
Leider gibt es dazu keine öffentlich einsehbaren Unterlagen zu Programmen, Projekten, etc... die aussagekräftig genug wären, um sich daran zu orientieren.

Anbei dürfen wir Ihnen zur Information ein factsheet zum Thema Dampfen vs Rauchen übersenden.
Diese Unterlage soll vorab Informationen liefern und aufzeigen, dass die E-Zigarette / das Dampfen helfen kann, den Tabakkonsum nachhaltig zu reduzieren.

Mit der Bitte um eine zeitnahe Rückmeldung und Terminvereinbarung für ein sachdienliches Gespräch senden wir
beste Grüße...“

Hier der Text der Antwortmail des Klubs der NEOS:

„Guten Tag!

viele Dank für Ihre Nachricht.

Wir sprechen uns klar dagegen aus, dass E-Zigaretten  unter das Tabakmonopol fällt. Das Argument, dass bei Trafiken ein besserer Jugendschutz gewährleistet wäre, können wir nicht nachvollziehen. Ausweiskontrollen sind schließlich in jedem Geschäft möglich. Wir sehen auch keinen Grund, das Produkt der Monopolverwaltung zu unterstellen. In diesem Geschäftssegment haben sich bereits in Österreich bereits an die 50 Unternehmer mit ca. 250 Mitarbeiter_innen selbstständig gemacht. Ihnen gebührt unsere Aufmerksamkeit, wir dürfen ihnen nicht mittels Gesetz die Geschäftsgrundlage entziehen.
Neue Steuern kommen außerdem überhaupt nicht in Frage. Es bringt nichts, zusätzliches Wasser in ein Fass ohne Boden zu schütten. Zuerst muss gespart werden - und zwar bei den Staatsausgaben.

Sollten Sie weitere Fragen haben oder sich ein persönliches Gespräch wünschen, können Sie gerne bei uns in der NEOSphäre vorbeikommen.“

Ok ….. das haben wir tatsächlich so nicht erwartet.....

Ich meine: abgesehen von typischer Politiker Rhetorik, die gemeinhin viele Worte verwendet um nichts zu sagen, zeigen hier die NEOS ganz klar dass sie Ahnung studiert haben – und davon nicht viel.
Im Ernst: diese Antwort ist mit Verlaub eine in die Fresse und das mit Anlauf!
Das Tabakmonopol? Häh?
Das ist schon seit dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof im Jahre 2015 kein Thema mehr! Dampfwaren können und werden schlicht nicht in das Tabakmonopol kommen – egal, welchen Schnaps man auch säuft und welchen Baum man da auch umarmt: dieses Ding kommt nicht mehr und ist gegessen. Punkt.
Gerade die NEOS sollten das ganz genau wissen, denn deren Abgeordneter Loacker ist ein Fürsprecher fürs Dampfen …..

Nun gut, beim Dampfen sind sie halt Auslasser – aber was ist mit:
Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, etc....?
Nix? Nada?

Schön langsam bedaure ich den Bauunternehmer, der sein Geld in den Aufbau dieser Bewegung gesteckt hat, ein wenig.
Außer einem baumumarmenden, flügellahmen Mini-Ikarus im Kleingartenverein ist da nicht viel los, wie es scheint.
Nicht Einmal Oberflächlich Sinnhaft halt ...

Wir haben deshalb noch weitere Mails geschickt und werden die Einladung in die NEOSphäre natürlich annehmen. Die Erwartungshaltung hat sich allerdings ein wenig verändert: es wird mühsamer …..

How ever, das ist einmal ein kleiner Einblick gewesen, was so im Hintergrund seit vielen Monaten von einer ganzen Reihe engagierter Menschen gearbeitet wird:
Anschreiben und Erklärungen verschicken, Aufklärung betreiben, Klinken putzen, Vorträge halten und wieder von vorne......

Ein mühsamer, aufwendiger, aufreibender und manches Mal auch nervtötender – aber auch wichtiger Bestandteil eines größeren Ganzen: das Vorhaben, Dampfen vom Rand weg hin zu einer Mitte in der Betrachtung und Beobachtung zu führen - zu einem Thema zu machen, über das gesprochen und nicht gerichtet wird.
Klappt das?
Wer weiß das schon. Eines ist aber gewiss: ein Nein haben wir ja schon – ein Ja können wir bekommen.

Also dran bleiben: Morgen ist ein neuer Tag mit neuen Möglichkeiten ;-)

Über die Antworten der anderen Parteien und generell vom Fortschritt der Gespräche – und sollte es mehr geben, etwa eine tatsächliche Mitsprache, dann werdet ihr das hier als erstes erfahren ;-)

Nächste Woche geht es weiter mit: „Ich mache nur, was mir der Gesetzgeber aufträgt – die Ausflüchte eines Parteisoldaten. Die SPÖ."


Text: Felix Huber
Bilder: FH und Google ;-)

Vape on!
 

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