… als Erdnussbutterblaubeerlimettenwolken zu verblasen
Während sich Teile der virtuellen Dampferwelt wieder einmal im gefühlt hundertsten Dampfweltuntergang befindet und nach dem „Ausweg“ - aus was auch immer – sucht, ist es an der Zeit, mal die Kanten wieder glatt zu bügeln, den Deckel wieder auf den Topf zu klatschen und den Teil oberhalb des Halses wieder seiner eigentlichen Bestimmung zuzuführen: dem Denken ;-)
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| lasset uns denken .... ;-) |
Was da alles in den letzten Wochen durch das soziale Netz gepresst wurde ….
Dark Burner zum Beispiel mit der wunderbaren Aufführung von „Denkste“ in mehreren Akten, oder der Aufschrei, weil ein Offliner einen anderen abgemahnt hat, und und und und ….
Dabei sind das alles nur Nebenschauplätze und wohl nur für diejenigen tatsächlich wichtig, die davon unmittelbar betroffen sind.
Was uns alle - zumindest in Österreich - trifft ist die schlichte Tatsache, dass nun die leidige Überregulierung namens „Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz“ mit all ihren unappetitlichen Beigeschmäckern voll umgesetzt ist. Samt der vielen Rechtsunsicherheiten, Mängeln, etc....
Ein Gesetz, das so verabschiedet wurde, weil der Gesetzgeber einer sehr einfachen Prämisse folgt: ich mache das, weil ich es kann.
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| So werden Gesetze gemacht ... basta! |
Und nicht etwa, weil es besonders klug, ausgewogen, zukunftsorientiert und logisch ist, oder gar uns in den Kram passend.
Es ist sogar müssig, darüber streiten zu wollen, warum unsere Regierung so einen Topfen zusammengeschustert hat und dann auch noch stolz darauf ist, in Europa mit dieser harten Vorlage ganz alleine an der Spitze zu stehen: da ist niemand, der mitstreiten würde.
Der Regierung sind alle Argumente pro Dampfen am Allerwertesten vorbeigegangen.
Am liebsten wäre es Pietsch und Co gar gewesen, wenn die Abstinenz gesetzlich verabschiedet worden wäre, ganz nach der SPÖ-Prämisse: alles was dampft und man sich in den Mund stecken kann, muss verboten werden (O-Ton der leider verstorbenen SPÖ Gesundheitsministerin Oberhauser).
Und so folgt der rote Bullterier Pietsch brav seinem Herrchen SPÖ im Gesundheitsministerium und setzt blind um, was von „oben“ gewünscht wird.
Nun, jetzt gibt es vorgezogene „Neu“-Wahlen und eines ist jetzt schon sicher: denselben politischen Komödiantenstadl wie zuvor wird es nicht mehr geben.
Was dann genau für eine Farbmischung kommt weiß natürlich noch niemand, aber rot-schwarz (SPÖ-ÖVP) wie bisher, das schließt jeder aus, der mit dem Parlamentarismus in unserem Land auch nur halbwegs auf Du ist.
Das bedeutet auch, dass es tatsächlich eine Möglichkeit gibt, im Vorfeld mal auszuloten, wie die sich zur Wahl stellenden Parteien und Kleingartenvereine zum Dampfen stehen.
Nicht nur, aber auch.
Also, ich meine, da muss schon viel mehr passen, als ein Bekenntnis zum Akkuträger, damit eine Partei – oder eben ein Kleingartenverein – wählbar wird, aber trotzdem: nachbohren schadet nicht und gehört auch zur Lobbyingarbeit.
Also haben wir einmal alle im Parlament vertretenen Parteien (und Kleingartenvereine) angeschrieben und ein paar einfache Fragen gestellt – weil auch auf den offiziellen Seiten keine oder nur Blabla-Unterlagen zu finden sind. Nix mit Fleisch auf den Knochen und so ….
Das ganze offiziell, von der Pressestelle aus, einen vierseitigen Folder als factsheet dazu und durch unsere offiziellen Kanäle über die sogenannten Parlamentklubs laufen lassen.
Wir wollten vorrangig wissen, welches Programm die Parteien denn so generell auf Lager haben, wie die sozialpolitischen Herausforderungen und die des Arbeitsmarktes gelöst werden sollen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden sollen, was sie für unsere Sicherheit auf Lager haben und welche Bildungsmaßnahmen in der Schublade warten, etc …. und auch, wie sie mit uns DampferInnen und unseren Wünschen gedenken umzugehen.
Wir wissen natürlich, dass es nicht bei einem Anschreiben bleiben kann und werden unsere Neugier fortgesetzt in den nächsten Wochen auf die Spitze treiben: Besuche in den Klubs, Vorsprachen, Vorträge, etc... . Gott sei Dank haben wir durch unsere Arbeit im Parlament ganz gute Kommunikationslinien und viel Geduld ;-)
Also: Anschreiben raus und siehe da:
Zur großen Überraschung kam dann schon nach zwei Tagen die erste Antwort eines Parlamentklubs!
Über diese Antwort möchte ich kurz schreiben, weil sie für unser Empfinden schon etwas einzigartig blödes hat....
(Die restlichen Antworten der Parteien und Kleingartenvereine arbeiten wir in den nächsten Wochen Stück für Stück auf.)
Das war (gekürzt) unsere Anfrage:
„Sehr geehrte Damen und Herren!
Unerfreulicherweise stehen uns im Oktober vorgezogene Neuwahlen ins Haus.
Wir …....(Erklärung, wer wir sind, etc...) …. das sind zur Zeit etwas mehr als 270.000 Wählerstimmen, deren Anliegen in den letzten Jahren ignoriert wurden.
Wir werden das nun ändern und eine klare Wahlempfehlung an unsere Mitglieder und Kunden abgeben.
Wir ersuchen daher zeitnahe um einen Gesprächstermin, um Informationen einzuholen, bzw. auszutauschen, wohin die Reise für Österreich und damit auch für uns, unsere Mitglieder und Kunden in den nächsten Jahren gehen soll.
Dabei spielen natürlich nicht nur unsere ureigenen Interessen rund um das Thema Dampfen eine Rolle, sondern vor Allem auch, was Ihre Partei generell für Ziele für uns Bürger umsetzen möchte.
(Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Wirtschaft, etc....)
Leider gibt es dazu keine öffentlich einsehbaren Unterlagen zu Programmen, Projekten, etc... die aussagekräftig genug wären, um sich daran zu orientieren.
Anbei dürfen wir Ihnen zur Information ein factsheet zum Thema Dampfen vs Rauchen übersenden.
Diese Unterlage soll vorab Informationen liefern und aufzeigen, dass die E-Zigarette / das Dampfen helfen kann, den Tabakkonsum nachhaltig zu reduzieren.
Mit der Bitte um eine zeitnahe Rückmeldung und Terminvereinbarung für ein sachdienliches Gespräch senden wir
beste Grüße...“
Hier der Text der Antwortmail des Klubs der NEOS:
„Guten Tag!
viele Dank für Ihre Nachricht.
Wir sprechen uns klar dagegen aus, dass E-Zigaretten unter das Tabakmonopol fällt. Das Argument, dass bei Trafiken ein besserer Jugendschutz gewährleistet wäre, können wir nicht nachvollziehen. Ausweiskontrollen sind schließlich in jedem Geschäft möglich. Wir sehen auch keinen Grund, das Produkt der Monopolverwaltung zu unterstellen. In diesem Geschäftssegment haben sich bereits in Österreich bereits an die 50 Unternehmer mit ca. 250 Mitarbeiter_innen selbstständig gemacht. Ihnen gebührt unsere Aufmerksamkeit, wir dürfen ihnen nicht mittels Gesetz die Geschäftsgrundlage entziehen.
Neue Steuern kommen außerdem überhaupt nicht in Frage. Es bringt nichts, zusätzliches Wasser in ein Fass ohne Boden zu schütten. Zuerst muss gespart werden - und zwar bei den Staatsausgaben.
Sollten Sie weitere Fragen haben oder sich ein persönliches Gespräch wünschen, können Sie gerne bei uns in der NEOSphäre vorbeikommen.“
Ok ….. das haben wir tatsächlich so nicht erwartet.....
Ich meine: abgesehen von typischer Politiker Rhetorik, die gemeinhin viele Worte verwendet um nichts zu sagen, zeigen hier die NEOS ganz klar dass sie Ahnung studiert haben – und davon nicht viel.
Im Ernst: diese Antwort ist mit Verlaub eine in die Fresse und das mit Anlauf!
Das Tabakmonopol? Häh?
Das ist schon seit dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof im Jahre 2015 kein Thema mehr! Dampfwaren können und werden schlicht nicht in das Tabakmonopol kommen – egal, welchen Schnaps man auch säuft und welchen Baum man da auch umarmt: dieses Ding kommt nicht mehr und ist gegessen. Punkt.
Gerade die NEOS sollten das ganz genau wissen, denn deren Abgeordneter Loacker ist ein Fürsprecher fürs Dampfen …..
Nun gut, beim Dampfen sind sie halt Auslasser – aber was ist mit:
Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, etc....?
Nix? Nada?
Schön langsam bedaure ich den Bauunternehmer, der sein Geld in den Aufbau dieser Bewegung gesteckt hat, ein wenig.
Außer einem baumumarmenden, flügellahmen Mini-Ikarus im Kleingartenverein ist da nicht viel los, wie es scheint.
Nicht Einmal Oberflächlich Sinnhaft halt ...
Wir haben deshalb noch weitere Mails geschickt und werden die Einladung in die NEOSphäre natürlich annehmen. Die Erwartungshaltung hat sich allerdings ein wenig verändert: es wird mühsamer …..
How ever, das ist einmal ein kleiner Einblick gewesen, was so im Hintergrund seit vielen Monaten von einer ganzen Reihe engagierter Menschen gearbeitet wird:
Anschreiben und Erklärungen verschicken, Aufklärung betreiben, Klinken putzen, Vorträge halten und wieder von vorne......
Ein mühsamer, aufwendiger, aufreibender und manches Mal auch nervtötender – aber auch wichtiger Bestandteil eines größeren Ganzen: das Vorhaben, Dampfen vom Rand weg hin zu einer Mitte in der Betrachtung und Beobachtung zu führen - zu einem Thema zu machen, über das gesprochen und nicht gerichtet wird.
Klappt das?
Wer weiß das schon. Eines ist aber gewiss: ein Nein haben wir ja schon – ein Ja können wir bekommen.
Also dran bleiben: Morgen ist ein neuer Tag mit neuen Möglichkeiten ;-)
Über die Antworten der anderen Parteien und generell vom Fortschritt der Gespräche – und sollte es mehr geben, etwa eine tatsächliche Mitsprache, dann werdet ihr das hier als erstes erfahren ;-)
Nächste Woche geht es weiter mit: „Ich mache nur, was mir der Gesetzgeber aufträgt – die Ausflüchte eines Parteisoldaten. Die SPÖ."
Text: Felix Huber
Bilder: FH und Google ;-)
Vape on!
